Rechtsprechung
   BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,45603
BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01 (https://dejure.org/2002,45603)
BAG, Entscheidung vom 21.08.2002 - 4 AZR 324/01 (https://dejure.org/2002,45603)
BAG, Entscheidung vom 21. August 2002 - 4 AZR 324/01 (https://dejure.org/2002,45603)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,45603) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Rehabilitationsberater in Ersatzkasse - Einstufung der Mitarbeiter der Barmer Ersatzkasse nach Tätigkeitsmerkmalen - Deklaratorische Bedeutung der Eingruppierungsentscheidung des Arbeitgebers - Beratung der Öffentlichkeit über ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 10.05.1995 - 4 AZR 457/94

    Eingruppierung eines Waldarbeiters

    Auszug aus BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01
    Die Eingruppierungsentscheidung des Arbeitgebers hat lediglich deklaratorische Bedeutung (ständige Rechtsprechung des Senats zB 10. M ai 1995 - 4 AZR 457/94 - BAGE 80, 122, 125).

    Andernfalls würde den Beispielen entgegen dem Willen der Tarifvertragsparteien der typische Charakter für ihre Vergütungsgruppen abgesprochen (vgl. Senat 10. Mai 1995 - 4 AZR 457/94 - BAGE 80, 122, 129).

  • BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 223/01

    Eingruppierung eines Angestellten im Schwimmbrückendienst

    Auszug aus BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01
    Parallelsache zu Senat 21. August 2002 - 4 AZR 223/01 - zur Veröffentli chung vorgesehen .
  • BAG, 13.05.1998 - 4 AZR 107/97

    Eingruppierung eines Werktherapeuten bei einem kirchlichen Träger -

    Auszug aus BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01
    aa) Bei der Ermittlung des Inhalts des Tarifbegriffs "Rehabilitationsberater/innen" ist mangels einer eigenen Definition dieses branchenspezifischen Begriffs in der Anlage 5 zum EKT davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien diesen in dem Sinne verwendet haben, wie er üblicherweise in dem zu regelnden Bereich verwendet wird, und daß sie ihn in dieser Bedeutung auch angewendet wissen wollen (vgl. Senat 27. Juni 1984 - 4 A Z R 2 8 4 /8 2 - A P BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 92; 7. Dezember 1988 - 4 AZR 513/88 - A P TVG § 1 Auslösung Nr. 21 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 55; BAG 7. Juni 1990 - 6 AZR 472/88 - A P TVG § 1 Tarifverträge: Bundesbahn Nr. 8; Senat 13. M ai 1998 - 4 AZR 107/97 - BAGE 89, 6).
  • BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 577/92

    1. Eingruppierung Ärztin (Arzt) im Medizinischen Dienst

    Auszug aus BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01
    Das Revisionsgericht kann nur prüfen, ob die jeweiligen Begriffe verkannt wurden, ob bei ihrer Anwendung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfah rungssätze verstoßen worden ist und ob die Beurteilung unter Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (Senat 24. April 1996 - 4 AZR 876/94 - A P TVG § 1 Tarifverträge: Waldarbeiter Nr. 1; 25. August 1993 - 4 AZR 577/92 - AP AVR Diatonisches Werk § 12 Nr. 5 jeweils mwN).
  • BAG, 24.04.1996 - 4 AZR 876/94

    Begriff der Fernmontage - Voraussetzungen der Anwendung der Bestimmungen über die

    Auszug aus BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01
    Das Revisionsgericht kann nur prüfen, ob die jeweiligen Begriffe verkannt wurden, ob bei ihrer Anwendung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfah rungssätze verstoßen worden ist und ob die Beurteilung unter Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (Senat 24. April 1996 - 4 AZR 876/94 - A P TVG § 1 Tarifverträge: Waldarbeiter Nr. 1; 25. August 1993 - 4 AZR 577/92 - AP AVR Diatonisches Werk § 12 Nr. 5 jeweils mwN).
  • BAG, 07.12.1988 - 4 AZR 513/88

    Leistungszulage für Signalreiniger der Deutschen Bundesbahn - Wartung von

    Auszug aus BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01
    aa) Bei der Ermittlung des Inhalts des Tarifbegriffs "Rehabilitationsberater/innen" ist mangels einer eigenen Definition dieses branchenspezifischen Begriffs in der Anlage 5 zum EKT davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien diesen in dem Sinne verwendet haben, wie er üblicherweise in dem zu regelnden Bereich verwendet wird, und daß sie ihn in dieser Bedeutung auch angewendet wissen wollen (vgl. Senat 27. Juni 1984 - 4 A Z R 2 8 4 /8 2 - A P BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 92; 7. Dezember 1988 - 4 AZR 513/88 - A P TVG § 1 Auslösung Nr. 21 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 55; BAG 7. Juni 1990 - 6 AZR 472/88 - A P TVG § 1 Tarifverträge: Bundesbahn Nr. 8; Senat 13. M ai 1998 - 4 AZR 107/97 - BAGE 89, 6).
  • BAG, 07.06.1990 - 6 AZR 472/88

    Gesetz über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation

    Auszug aus BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01
    aa) Bei der Ermittlung des Inhalts des Tarifbegriffs "Rehabilitationsberater/innen" ist mangels einer eigenen Definition dieses branchenspezifischen Begriffs in der Anlage 5 zum EKT davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien diesen in dem Sinne verwendet haben, wie er üblicherweise in dem zu regelnden Bereich verwendet wird, und daß sie ihn in dieser Bedeutung auch angewendet wissen wollen (vgl. Senat 27. Juni 1984 - 4 A Z R 2 8 4 /8 2 - A P BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 92; 7. Dezember 1988 - 4 AZR 513/88 - A P TVG § 1 Auslösung Nr. 21 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 55; BAG 7. Juni 1990 - 6 AZR 472/88 - A P TVG § 1 Tarifverträge: Bundesbahn Nr. 8; Senat 13. M ai 1998 - 4 AZR 107/97 - BAGE 89, 6).
  • BAG, 27.01.1982 - 4 AZR 435/79

    Abgrenzung bezüglich der Eingruppierung einer Tätigkeit als Sachbearbeitung oder

    Auszug aus BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01
    Handelt es sich bei der Tätigkeit des Angestellten im Bereich der Rehabilitation um eine einheitliche Tätigkeit aus Beratung und Sachbearbeitung, richtet sich deren tarifliche Bewertung danach, welche Aufgabe der Tätigkeit des Angestellten das Gepräge gibt (vgl. dazu zB Senat 27. Januar 1982 - 4 AZR 435/79 - BAGE 37, 370, 374 f.).
  • LAG Berlin, 29.01.2001 - 18 Sa 2109/00
    Auszug aus BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01
    Beklagte, Berufungsbeklagte und Revisionsbeklagte, hat der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 21. August 2002 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Schliemann, die Richter am Bundesarbeitsgericht Bott und Dr. Friedrich, die ehrenamtlichen Richter Wolf und Seifner für Recht erkannt: 1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 29. Januar 2001 - 18 Sa 2109/00 - aufgehoben.
  • BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 223/01

    Eingruppierung: Rehabilitationsberater in Ersatzkasse

    Hinweis des Senats: Parallelsache Senat 21. August 2002 - 4 AZR 324/01 - nv.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht